Über uns

Parteispenden.at wird das Transparenzportal
rund um die Finanzen österreichischer Parteien

Unser Vorhaben:

Das Team

Mathias Huter @MathiasHuter
Projektleiter
ist Antikorruptionsaktivist hat die vergangenen fünf Jahre in Tiflis für Transparency International Georgia gearbeitet. Er engagiert sich beim Forum Informationsfreiheit (FOI) und ist als freier Consultant für verschiedene internationale Nichtregierungsorganisationen tätig.

Hubert Sickinger @HubertSickinger
ist ein führender Parteienforscher, vielzitierter Experte und Autor mehrerer Bücher zu diesem Thema. Er steht Parteispenden.at mit seiner Expertise zur Seite. Er ist Beiratsvorsitzender des Forum Informationsfreiheit (FOI).
Foto © Christian Müller

 

Was wir wollen:
Echte Offenheit

Einige der Aspekte, die wir uns genauer anschauen möchten:

  • Parteinahe Firmen, Organisationen und Medien: Welche öffentlichen Gelder fließen so an politische Gruppierungen?
  • Öffentliche Mittel: Welche Förderungen erhalten Parteien auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene?
  • Wer spendet an welche Parteien. Bei großen Firmenspenden sehen wir uns an: Was machen diese Unternehmen, erhalten sie größere öffentliche Aufträge, und wer sind ihre Eigentümer?
  • Etwaige Verschleierungstaktiken: Welche Schlupflöcher gibt es in den Veröffentlichungspflichten, wie könnte man sie stopfen, und welche Strategien werden von wem verwendet, um SpenderInnen weiterhin geheim zu halten?
  • Transparenz-Vorreiter: Welche Parteien bemühen sich gegenüber BürgerInnen wirklich um Offenheit – etwa, in dem sie erhaltene Spenden zeitnah freiwillig offenlegen? Wir werden anhand objektiver Kriterien vor den kommenden Landtagswahlen bewerten, wer die offensten antretenden Parteien und Gruppierungen sind.

Transparenz auf Österreichisch

Dieser Tage müssen Parteien erstmals ihre Finanzen und Spenden über EUR 3.500 offenlegen, und auch, welche Firmen sie besitzen. Das klingt auf den ersten Blick ganz gut. Aber so einfach ist es leider nicht.

  • Die Finanz-Informationen der Parteien werden in verschiedensten Formaten veröffentlicht, oft als ausgedruckte und dann gescannte Dokumente, die als PDF Dateien auf den Partei-Webseiten stehen und über Suchmaschinen kaum gefunden werden können.
  • Die Veröffentlichung erfolgt verzögert: so werden wir erst demnächst erfahren, wer die SpenderInnen im Nationalratswahlkampf 2013 waren – mehr als 15 Monate nach der Wahl.
  • Die nun erstmals angewendeten Transparenz-Regeln dürften einige Schlupflöcher beinhalten, die manche Parteien nutzen könnten, um ihre SpenderInnen weiterhin nicht offenzulegen. Das Gesetz sollte entsprechend repariert werden. Wir werden die Gesetzeslage analysieren und Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen.
  • Es gibt keine staatliche Stelle, die die Richtigkeit der Angaben prüfen darf – der Rechnungshof bekommt zwar die Dokumente von den Parteien, darf aber selbst nicht nachforschen.

Hier möchten wir mit unserer neuen Initiative ansetzen.

Nähere Details zu unseren Plänen gibt es in unserem Blog und auf der Seite unserer Crowdfunding-Kampagne, die wir kürzlich abgeschlossen haben.

Wir freuen uns über Spenden auf folgendes Konto:

Forum Informationsfreiheit
BIC: GIBAATWWXXX
IBAN: AT692011182434942000

Bitte gegebenenfalls „Parteispenden“ als Überweisungszweck angeben.
Vielen Dank!

 

Ein Projekt des FOI_Logo

 

 

Unsere Inspiration

Projekte, die uns als Vorbild dienen:

Open Secrets (USA)

Influence Explorer (USA)